Berlin Daily 10.07.2020
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Heute:
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Kim Heecheon "Lifting Barbells"

(Einspieldatum: 07.06.2020)

Diskussionen um die Kultur-Milliarde

von chk


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© kuag

Vor zwei Tagen hat der Koalitionsausschuss ein Rettungs- und Zukunftspaket Kultur auf den Weg gebracht. Monika Grütters begrüßt die rund eine Milliarde Euro, die dem Kulturetat für den Kulturbereich in diesem und dem nächsten Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen, als "NEUSTART KULTUR“. Der NEUSTART umfasst im Wesentlichen 4 Teile:
1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft (250 Millionen Euro, u.a. Wiedereröffnungen und die Umsetzung von Hygienekonzepte.)
2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen (450 Millionen Euro u.a. kleinere und mittlere Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind.)
3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote (150 Millionen Euro, u.a. für die Digitalisierungsoffensive der BKM und Projekte wie das “Museum 4.0“ sowie viele neue Formate und Projekte, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.)
4. Pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte. (100 Millionen Euro, u.a. für Einrichtungen und deren coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben)
Die Staatsministerin für Kultur und Medien wies außerdem darauf hin, dass zusammen mit den bereits bestehenden Maßnahmen und anderen Hilfspaketen, dem Kulturhaushalt mehrere Milliarden Euro für die Milderung der Pandemiefolgen für die Kultur zur Verfügung stünden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmerman, begrüßte die geplante Maßnahmen der Regierungskoalition und bezeichnete sie als Erfolg: "Der Kulturinfrastrukturfonds kommt, die Abwrackprämie nicht, das sind zwei wichtige Nachrichten. Die Kultur wurde eben nicht vergessen, wie gerne in den letzten Wochen immer mal wieder behauptet wurde, sondern ist wichtiger Teil des Konjunkturprogramms der Bundesregierung." Besonders hob er die Absenkung der Mehrwertsteuer, die Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung, die Überbrückungshilfen für Clubs, Veranstalter und die Unterstützung der Kommunen hervor.

Der berufverband bildender künstler*innen berlin (BBK) kritisiert hingegen scharf, "dass Künstler*innen weder gefördert werden noch erhalten sie Überbrückungszuschüsse, die das Konjunkturpaket für andere Branchen selbstverständlich vorsieht!" Wobei nicht ganz verständlich ist, welche Branchen gemeint sind, die durch das neue Corona-Konjunkturpaket Überbrückungsgelder erhalten. Der Verband sieht die Gefahr, dass Künstler*innen bei Hartz IV landen, was unter anderen bedeutet, dass sie nicht mehr durch die Künstlersozialversicherung versichert werden und trotz ihrer Arbeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müssen. Um diese Missstände zu begleichen, schlägt der BBK folgende Maßnahmen vor:"Die Öffnung der Zuschussprogramme des Bundes für freiberufliche Künstler*innen und generell für Solo-Selbständige, die daraus auch Kosten des Lebensunterhalts bestreiten müssen, und ein New Deal für die Kunst: groß angelegte Ankaufs- und Auftragsprogramme für Künstler*innen aller Sparten nach den Vorbildern des Public Works of Art Project und des Federal Art Project in den USA 1933 -1943...."

Und Klaus Lederer (Senator für Kultur und Europa des Landes Berlin) erklärte zur Entscheidung des Bundesrates kritisch, dass das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket noch nachgearbeitet werden muss: "Denn insbesondere für Kulturschaffende und andere Gruppen von Selbständigen und Freiberufler*innen enthält das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung keine effektiven Hilfen. ... Zur Deckung der Kosten ihres Lebensunterhalts werden Selbständige auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) verwiesen. Das schafft unnötige Bürokratie und ist nicht sachgerecht. Der Bundesrat fordert für die Betroffenen nun einen pauschalen monatlichen Zuschuss im Rahmen der geplanten Hilfen, mit dem die Einnahmeverluste abgefedert werden können."

Es bleibt also abzuwarten, ob und welche Veränderungen an dem Programm noch vorgenommen werden.

chk

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Titel zum Thema bkm:

Milliardenhilfe für Kulturbereich vom Bundeskabinett beschlossen
Das Bundeskabinett hat gestern die Milliardenhilfe für Kultur – Kulturstaatsministerin Monika Grütters beschlossen.

Diskussionen um die Kultur-Milliarde
Zur Information: Vor zwei Tagen hat der Koalitionsausschuss ein Rettungs- und Zukunftspaket Kultur auf den Weg gebracht.

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