Berlin Daily 19.04.2024
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Im Koalitionsvertrag: Kein Bundeskulturministerium

Foto: kuag

Seit gestern steht der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Für den Kulturbereich gilt: Auch die nächste Bundesregierung bleibt ohne Kulturministerium. Stattdessen wird - wie gehabt - ein*e Staatsminister*in für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt arbeiten. Das Amt besetzen in Zukunft Bündnis 90 /Die Grünen. Zusätzlich ist ein*e Ansprechpartner*in für die Kultur- und Kreativwirtschaft bei der Bundesregierung vorgesehen. Ebenfalls positiv hervorzuheben ist: Kultur soll als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden.

Für eine bessere soziale Sicherung freischaffender Künstler*innen und Kreativer werden Mindesthonorierungen in Förderrichtlinien des Bundes aufgenommen. In diesem Zusammenhang ist erwähnenswert, dass Transparenz beim Gender-Pay-Gap (dem geschlechtsspezifischen Lohngefälle) vorherrschen soll und paritätisch und divers besetzte Jurys und Gremien sowie Amtszeitbegrenzungen angestrebt werden.

Erfreulicherweise gilt zunächst eine Fortführung der Neustart-Programme, was angesichts der besorgniserregenden Coronasituation auf ein positives Echo stoßen dürfte.

Nicht zuletzt soll die KSK finanziell stabilisiert werden. Als weitere Institution wird die Kulturstiftung des Bundes und der Bundeskulturfonds als Innovationstreiber ausgebaut. Außerdem entsteht unter dem Namen „Green Culture“ eine zentrale Anlaufstelle, die Wissen, Datenerfassung, Beratung und Ressourcen für die ökologische Transformation bündelt. Ebenfalls neu: ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur, das Kulturschaffende berät, vernetzt und qualifiziert.

Und auch bezüglich des Kolonialen Erbes positioniert sich die Koalition. Hier heißt es: "Im Dialog mit den Herkunftsgesellschaften streben wir Rückgaben und eine vertiefte ressortübergreifende internationale Kooperation an. Wir unterstützen insbesondere die Rückgabe von Objekten aus kolonialem Kontext." In diesem Zusammenhang bleibt die Aussöhnung mit Namibia eine unverzichtbare Aufgabe. Auch dies wurde festgehalten.

Trotz der positiven Vorsätze, die natürlich ihrer Umsetzung noch harren, bleibt die Frage, warum Kultur für ein eigenes Ministerium nicht wichtig genug scheint.

Mehr zum Koalitionsvertrag unter: www.kulturrat.de

Titel zum Thema Koalitionsvertrag:

Im Koalitionsvertrag: Kein Bundeskulturministerium
Kurzinfo: Seit gestern steht der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Für den Kulturbereich gilt: Auch die nächste Bundesregierung bleibt ohne Kulturministerium.