(Einspieldatum: 26.05.2016)

KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof

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Editorial des Kur-Journal

Liebe Leser,

Editorial Liebe Leser, der Referentenentwurf eines „Gesetzes zur erleichterten Rückgabe von abhandengekommenem Kulturgut“ liegt seit Sommer 2015 vor, und es scheint, als fände das Justizministerium damit vor allem beim Finanzministerium wenig Anklang. Der Entwurf ist vielversprechend und wäre ein tatsächlicher Neuanfang in der Restitutionsdebatte. Die Tatsache, dass der Inhalt des Entwurfs nun bereits an die Presse „durchgestochen“ wurde, lässt die Frustration im Justizressort erahnen. Inhaltlich war in der Presse von der Änderung der Verjährungsregeln, der Beschränkung des gutgläubigen Erwerbs in öffentlichen Versteigerungen auf tatsächlich hoheitliche durchgeführte Versteigerungen (also nicht mehr wie von der Rechtsprechung vertreten gewerbliche Versteigerungen durch öffentlich bestellte Auktionatoren) und u.a. einer Beweislastumkehr bei der Ersitzung von verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut zu lesen. An diesem Punkt sollten nicht zuletzt die Museen ihren Einfluss geltend machen und darauf hinwirken, dass diese Beweislastumkehr bei der Ersitzung generell für abhandengekommene Kunstwerke zur Anwendung kommt. Andernfalls gehen die Museen für ihre zahlreichen (nicht verfolgungsbedingten) Verluste vor und nach Kriegsende sowie alle späteren Opfer wohl leer aus. Natürlich ist die vorgesehene Entschädigung durch den Bund für aufgrund der geplanten Neuregelung zur Herausgabe verpflichtete Besitzer für das Finanzministerium nicht kalkulierbar. Angesichts der überschaubaren Zahl solcher Fälle sollte sich der Bund diese Ausgleichzahlungen aber leisten können. Es ist bedauerlich still um diesen Referentenentwurf geworden, und es bleibt zu hoffen, dass dieser mit der „Lösung“ des Falles Gurlitt und dem abnehmenden medialen Fokus auf die unzureichende Gesetzeslage hierzulande nicht in der Schublade verschwindet. Ad hoc einberufene Task Forces lassen zwar etwas Druck aus dem Medienkessel entweichen, werden die Probleme aber auch zukünftig nicht lösen.

Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr Ulf Bischof

kur-journal.de

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Kataloge/Medien zum Thema: Kur-Journal

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Titel zum Thema Kur-Journal:

Die aktuelle Ausgabe 3/4 | 2017 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Rechtsfragen zum Kunstdarlehen (Daniel Rassouli)
- Zur „Verjährung“ urheberrechtlichen Schutzes
(Martin Dreyfus)
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Die aktuelle Ausgabe 2 | 2017 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Der Mensch im Zentrum der Schöpfung – Können Menschen Kunstwerke sein?(Martina Merker )
- Antikenhandel ./. Kulturgüterschutz - Fortsetzung von KUR 2014, 147 ff.
(Michael Müller-Karpe
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KUR-Journal 2/2017: Editorial von Ulf Bischof
Die Zeitschrift KUR - Kunst und Recht beschäftigt sich mit den Berührungspunkten von Kunst und Recht, Fragen des Kunstrechts, Urheberrechts und kulturpolitischen Themen. (Sponsored Content)

KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof


Die aktuelle Ausgabe 1 | 2017 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Vergänglichkeit von Fotografien als Mangel, rechtliche und vertragliche Betrachtung (David Seiler)
- Zur Notwendigkeit der Reinstallation einer Plastik (OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 12.7.2016 - 11 U 133/15)
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KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof
Die vorliegende Ausgabe enthält ausgewählte Referate der Tagung „Kunst, Provenienz und Recht - Herausforderungen und Erwartungen“ ...(Sponsored Content)

Die aktuelle Ausgabe 6 | 2016 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Kunst als Herausforderung für das Recht (und umgekehrt) (Haimo Schack)
- Das Kunstrecht und die Rechtskünste (Werner Gephart )
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KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof
Die letzte Ausgabe der KUR hat sich unter anderem mit dem Distanzierungsrecht des Künstlers von seinen Werken befasst. In dieser Ausgabe betont Florian Schmidt-Gabain, dass Urheber in diesem Zusammenhang kein umfassendes Recht auf Anonymität genössen. (Anzeige)

KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof
Das neue Kulturgutschutzgesetz ist am 06.08.2016 in Kraft getreten. Es ist kaum möglich, den illegalen Handel mit Kulturgut, den die Befürworter des Gesetzes zu Recht beklagen, wertmäßig zu schätzen. (Anzeige)

Die aktuelle Ausgabe 3/4 | 2016 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Böhmermann als Buhmann? Context does matter! (Eva Vonau, David E.F. Slopek)
- Das Distanzierungsrecht des Kunstschaffenden (Ilja Czernik )
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Die aktuelle Ausgabe 2 | 2016 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Geldwäscherei im Kunsthandel: die richtigen Fragen stellen (Monika Roth) - Zwischen Ausfuhrverboten und Restitutionsgeboten (David Moll) ANZEIGE

KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof
Der Referentenentwurf eines „Gesetzes zur erleichterten Rückgabe von abhandengekommenem Kulturgut“ liegt seit Sommer 2015 vor, und es scheint, ... (Anzeige)

Die aktuelle Ausgabe 1 | 2016 des KUR-Journals u.a. mit folgenden Themen:
- Rechtsfragen des Fotografierens von Kulturgütern (Christian Armbrüster, Thomas Hohendorf) - Die Autorisierung einer Kunstfälschung durch den Urheber des Originalwerks (Daniel Rassouli) ANZEIGE

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- Rechtsfragen des Fotografierens von Kulturgütern (Christian Armbrüster, Thomas Hohendorf) - Die Autorisierung einer Kunstfälschung durch den Urheber des Originalwerks (Daniel Rassouli) ANZEIGE

KUR-Journal: Editorial von Ulf Bischof
2015 ist zu Ende gegangen und hat reichlich Anlass zu Berichten gegeben. Leider erreichten uns auch bedrückende Nachrichten der Zerstörung der UNESCO-Weltkulturerbestätten in Palmyra, Hatra oder des Palasts von Nimrud. (Anzeige)

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